Warum ein privates MRT?

Als überzeugter Kassenarzt war und ist es mir ein großes Anliegen die Versorgung der Patienten/-innen zum Krankenkassentarif so breit wie möglich anzubieten. Entsprechend war es auch IMMER MEIN ZIEL das Angebot der Röntgen Eisenstadt um das Spektrum Computertomografie (CT) und Magnetresonanztomografie (MRT) ZUM KASSENTARIF zu erweitern. 

Ich stehe nach fast 10-jährigen Bemühungen vor der Situation, dass es

  • kein Rechtsmittel mehr für die zur Erlangung einer Bewilligung gibt und
  • politisch kein Raum mehr für ein Kassen-MRT oder CT besteht.

Die Hoffnung meinerseits ist nach wie vor, dass das Österreichische Gesundheitssystem doch irgendwann aufwacht und den Bedarf an moderner Bildgebung sieht und für den Standort Eisenstadt im niedergelassenen Bereich eine Bewilligung erteilt. Dafür werde ich mich auch weiterhin einsetzen. 

Um dem Standard eines modernen Diagnosezentrums gerecht zu werden, kann ich MRT Leistungen bis zu diesem Zeitpunkt ausschließlich privat anbieten.

Die Räumlichkeiten dafür sind bereits in Bau und wir freuen uns im Herbst 2024 den Betrieb aufzunehmen. 

Lesen Sie gerne nachstehend eine Zusammen­fassung über den Ablauf der letzten 10 Jahre

Bereits 2013, ein Jahr nach Gründung der Röntgen Eisenstadt, habe ich Gespräche mit der Burgenländischen Gebietskrankenkasse, der Burgenländischen Landesregierung und dem Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Eisenstadt geführt.  

Da diese Gespräche keine Aussicht auf Erfolg hatten, habe ich im Mai 2018 einen Antrag auf Erweiterung des Großgeräteplans (einer Verwaltungsstruktur der Österreichischen Gesundheitspolitik) gestellt, um bessere Rahmenbedingungen für weitere Verhandlungen zu schaffen. Auch hier bestand keine Aussicht auf Erfolg, ich musste den Antrag schlussendlich im Jänner 2019 zurückziehen. 

Bei jedem Wechsel der Führung des Gesundheitsresorts in der Burgenländischen Landesregierung habe ich einen neuen Anlauf gestartet. 

Im Dezember 2019 habe ich schließlich einen Antrag für ein CT- und MRT-Institut bei der burgenländischen Landesregierung gestellt. Dem Verfahrensweg folgend wurde ein Verfahren zur Feststellung des Bedarfs eines neuen Instituts für CT und MRT in Eisenstadt eingeleitet. Um eine „objektive“ Entscheidungshilfe zu erlangen, wurde ich von der Landesregierung zur Beauftragung einer Studie, die den Bedarf im Großraum Eisenstadt evaluieren soll, verpflichtet. Diese Studie darf nur von der „Gesundheit Österreich GmbH“ (die Gesundheit Österreich GmbH – GÖG – ist das nationale Forschungs- und Planungsinstitut für das Gesundheitswesen und die Kompetenz- und Förderstelle für Gesundheitsförderung in Österreich) durchgeführt werden. Der Staat beantwortet sich auf diesem Weg „objektiv“ seine eigenen Fragen! 

Wie zu erwarten war, wurde sowohl in dieser Studie, als auch darauf folgend im Bescheid der Burgenländischen Landesregierung die Errichtung eines CT- bzw. MRT-Institutes mit der Begründung – mangelnder Bedarf! – abgelehnt. 

Da ich es noch immer nicht glauben konnte, dass meine Wahrnehmung bezüglich des Bedarfs einerseits und die offizielle Meinung darüber andererseits so weit auseinander liegen, habe ich Berufung gegen den Bescheid beim Landesverwaltungsgericht Burgenland eingereicht. Das Verfahren wurde mit Bestätigung der Richtigkeit des Bescheides der Landesregierung – kein Bedarf – beendet. Die zugelassene ordentliche Revision beim Bundesverwaltungsgericht (nächste und letzte Instanz des Österreichischen Rechtsweges), ergab ebenfalls die Richtigkeit des ursprünglich ablehnenden Bescheides der Burgenländischen Landesregierung, auch wenn keine neuerliche Prüfung stattgefunden hat. 

Selbst die Ergebnisse einer persönlichen Patientenbefragung haben gezeigt, dass etwa 60% der Patienten/-innen mehr als die offiziell vorgesehenen 4 Wochen auf die Durchführung einer MRT-Untersuchung warten, wenn sie nicht in den privaten Bereich ausweichen können oder wollen.

Parallel zum Beschreiten des österreichischen Rechtsweges habe ich intensive Gespräche in höchsten Kreisen der Burgenländischen Landesregierung geführt. In 1½ Jahren war auch hier kein Weg zu finden, der der kassenärztlichen Versorgung der Patienten/-innen mit CT- oder MRT-Leistungen zuträglich gewesen wäre.

Mir ist bewusst, dass ein privates Angebot unsozial ist, persönlich sehe ich derzeit keine Alternative. Da es nach den Berichten meiner Patientinnen und Patienten sogar bei den privaten Anbietern zu zunehmend langen Wartezeiten kommt, was speziell bei ernsten oder schmerzhaften Erkrankungen ein untragbarer Zustand ist, halte ich es für besser, Ihnen eine private Versorgung anbieten zu können an Stelle von gar keiner. Das Gebäude für die neuen Geräte wird in einer Bauweise errichtet, die bei nachträglich gewährtem Kassenvertrag den Erfordernissen entsprechen würde. Mein Ziel bleibt es weiterhin, meine Patiente/-innen in Zukunft mit CT und MRT zum Kassentarif zu versorgen.  

Ihr Dr. Wolfram Kluger